Im Jahr 2012
Stellungnahme des BGT zum Abschlussbericht der Interdisziplinären Arbeitsgruppe zum Betreuungsrecht
07.02.2012
Text der Stellungnahme (63 KB)
BGT Schwerpunktthema Erforderlichkeit / Feststellung des Vertretungsbedarfs
Februar 2012
Text der Stellungnahme (107 KB)
BGT-Eckpunkte zur Förderung der Querschnittstätigkeit von Betreuungsvereinen
22.01.2012
Text der Stellungnahme (198 KB)
Im Jahr 2011
Positionen des Betreuungsgerichtstags zu Unterbringung und Zwangsbehandlung
14.10.2011
Text der Stellungnahme (95 KB)
Weitere Materialien:
Aufsätze aus "Betrifft: Betreuung 11" zum Thema Unterbringung (518 KB) Betrifft: Betreuung 11 "Menschen und Rechte - Behindertenrechtskonvention und Betreuung", hrsg. von Dr. Andrea Diekmann und Gerold Oeschger erscheint demnächst im Eigenverlag des Betreuungsgerichtstag e.V.
Weitere Materialien zum Thema Unterbringung
Stellungnahme des BGT zum Niedersächsischen Ausführungsgesetz
09. September 2011
Text der Stellungnahme (59 KB)
Vorschläge zur Weiterentwicklung des Betreuungsrechts – aus der Sicht des Betreuungsgerichtstags
15. August 2011
Text der Stellungnahme (24 KB)
Reformbedürftige Genehmigungsverfahren im Betreuungsrecht
Stellungnahme des Betreuungsgerichtstags e.V. und des Bundes Deutscher Rechtspfleger e.V., erarbeitet von Uwe Harm, Rechtspfleger beim Amtsgericht Bad Segeberg, im Mai 2011Mai 2011
Text der Stellungnahme (75 KB)
Im Jahr 2010
Leitlinien 2010
des VGT zur rechts- und sozialpolitischen Diskussion um die Weiterentwicklung des Betreuungsrechts
25. Oktober 2010
Text der Leitlinien (91 KB)
Stellungnahme des VGT zur Verfahrensdauer
Referentenentwurf eines Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
06. Juni 2010
Text der Stellungnahme (57 KB)
Stellungnahme des VGT zur Besuchshäufigkeit
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vormundschaftrechts
12. März 2010
Text der Stellungnahme (23 KB)
Stellungnahme des VGT zur Evaluation des Landesbetreuungsgesetzes NRW
20. Januar 2010
Text der Stellungnahme (52 KB)
Weitere Materialien zum Thema "Betreuungspolitik NRW"
Im Jahr 2009
Stellungnahme des VGT zum Kirchenaustritt von Betreuten
31. August 2009
Text der Stellungnahme (138 KB)
Stellungnahme des VGT zu den Empfehlungen der ISG-Evaluationsstudie zum 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetz
15. September 2009
Stellungnahme des VGT - Eckpunkte für ein Patientenverfügungsgesetz
27. Februar 2009
Der VGT e.V. hat sich 2005 in einer Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMJ eines 3. Betreuungsrechtsänderungsgesetzes (zur gesetzlichen Regelung der Patientenverfügung) geäußert. Er hat schon damals gefordert, den Gedanken der Patientenautonomie und der möglichst weitgehenden Anerkennung der Patientenverfügung stärker in den Vordergrund zu stellen. Auf dieser Grundlage sind Eckpunkte für eine betreuungsrechtliche Regelung der Patientenverfügung erarbeitet worden.
Im Jahr 2008
Fragen zur rechts- und sozialpolitischen Diskussion zur Weiterentwicklung des Betreuungsrechts
November 2008
Stellungnahme des VGT zum Erb- und Verjährungsrecht
20. September 2008
In dieser Stellungnahme geht es um die Verkürzung der Verjährungsfristen für Regressansprüche gegen Betreuer.
In einem zweiten Teil der Stellungnahme geht es um die Steuerbefreiung der Aufwandspauschale für ehrenamtliche BetreuerInnen.
- Text der Stellungnahme (34 KB)
- Weitere Materialien zur "Steuerbefreiung der Aufwandspauschale für ehrenamtliche BetreuerInnen"
Stellungnahme des VGT zum FGG-Reformgesetz
19. Mai 2008
In seiner Stellungnahme zum FGG-Reformgesetz spricht sich der VGT deutlich im Interesse der Betroffenen für eine Beibehaltung des Beschwerderechtes in Betreuungsverfahren vor den Oberlandesgerichten aus.
- Text der Stellungnahme (40 KB)
Im Jahr 2007
Stellungnahme des VGT zu den Folgen der Gebietsreform in Sachsen und Sachsen-Anhalt für das Betreuungswesen
26. März 2007
Zum 01.Juli 2007 wird die Zahl der Kreise in Sachsen-Anhalt von 21 auf 11 reduziert. In Sachsen soll die Reduzierung von 22 auf 10 Kreise Mitte 2008 abgeschlossen
sein. Der VGT e.V. befürchtet nach ersten Hinweisen aus diesen Regionen nachteilige Folgen für das Betreuungswesen durch diese Gebietsreform.
- Text der Stellungnahme (47 KB)
Im Jahr 2006
Stellungnahme des VGT zu "Qualitätsentwicklung und Berufsregister"
19. Februar 2006
Auf seiner Vorstandssitzung vom 17.-19.02.2006 in Recklinghausen hat der Vorstand des VGT sich erneut mit Fragen der Qualitätsentwicklung im Betreuungswesen befasst. Der VGT steht der Idee der Berufsverbände, ein Berufsregister einzuführen, grundsätzlich positiv gegenüber.
- Text der Stellungnahme (21 KB)
Im Jahr 2005
Stellungnahme des VGT zu einem Referentenentwurf des 3. BtÄndG (Patientenverfügungsgesetz)
29. Januar 2005
- Text der Stellungnahme (153 KB)
Stellungnahme des VGT zur Qualitätsentwicklung im Betreuungswesen - Vertrauensschutz für die Betroffenen
17. September 2005
- Text der Stellungnahme (40 KB)
Im Jahr 2004
Stellungnahme des VGT zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts
24. Februar 2004
- Text der Stellungnahme (1,0 MB)
Ergänzende Stellungnahme des VGT zur vorgeschlagenen pauschalen Vergütung für Berufsbetreuer
03. Mai 2004
- Text der Stellungnahme (136 KB)
Im Jahr 2002
Diskussionsbeitrag des VGT zu "Qualitätsanforderungen und Qualitätskontrolle im Betreuungswesen"
Februar 2002
- Text des Diskussionsbeitrags (617 KB)
bgt-ev.de