Stellungnahmen des BGT
Im Jahr
2024 2023 2022 2021 2020 2019 2018 2017 2016 2015 2014 2013 2012 2011 2010 2009 2008 2007 2006 2005 2004 2002
Im Jahr 2024
22. Oktober 2024
zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung
Stellungnahme des BGT e.V. zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern (VBVG)
16. April 2024
Keine ärztlichen Zwangsmaßnahmen außerhalb eines geeigneten stationären Krankenhauses
Positionspapier des BGT e.V. zur aktuellen Diskussion über ärztliche Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht
vollständiger Text des Positionspapiers
Zusammenfassung des Positionspapier
08. Februar 2024
Eckpunkte für ein UN-BRK-konformes Vergütungssystem
Stellungnahme des BGT e.V. zur Reform des Gesetzes über die Vergütung von Vormündern und Betreuern (VBVG)
Im Jahr 2023
11. Dezember 2023
Stellungnahme zur Entscheidung des Bundesrates über das Gesetz zum Inflationsausgleich in der rechtlichen Betreuung
des Kasseler Forums
15. August 2023
Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Inflationsausgleichs-Sonderzahlung für berufliche Betreuer, Betreuungsvereine und ehrenamtliche Betreuer
des Kasseler Forums
23. Mai 2023
Stellungnahme zur aktuellen wirtschaftlichen Lage der Betreuungsvereine und der freiberuflichen Betreuerinnen und Betreuer
des Kasseler Forums
Im Jahr 2022
13. Juli 2022
Stellungnahme zu den Vorschlägen zur Änderung des PsycKHG in dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Betreuungsrecht und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften
von RiAG Dr. Szymon Mazur, Richter am Amtsgericht Fulda
Stellungnahme des Betreuungsgerichtstags zu den beabsichtigten Änderungen des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Betreuungsrecht
von Peter Winterstein, Vizepräsident des OLG Rostock i. R., Vorsitzender des BGT e.V.
Stellungnahme des BGT zum Entwurf des BMJ zu einer Verordnung über die Registrierung von beruflichen Betreuerinnen und Betreuern (BtRegV)
14. April 2022
Im Jahr 2021
Stellungnahmedes Kasseler Forums zum Entwurf der Registrierungsverordnung
17. September 2021
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes und des Maßregelvollzugsgesetzes des Landes Hessen
19. Juli 2021
von Axel Bauer, Richter am Betreuungsgericht Frankfurt/M. a.D., für den BGT e. V.
Im Jahr 2020
Information des BGT e.V. zu betreuungsrechtlichen Fragen der Corona-Impfungen
21. Dezember 2020
Anregungen und Ideen zur Betreuungsrechtsreform vom Selbstvertreter Carsten Wiegel
15. Dezember 2020
Reform: Kurzstellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung
15. Dezember 2020
Stellungnahme zum Entwurf Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz NRW – StrUG NRW
03. November 2020
Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 23. Juni 2020
10. August 2020
Stellungnahme des Kasseler Forums zur Betreuungsrechtsreform
07. August 2020
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetzes (JVEG)
Zur geplanten Erhöhung der Entschädigung eines Zeugen für eine Stunde Arbeitszeitausfall, § 22 JVEG
25. März 2020
Stellungnahmen zum hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) von hessischen BGT-Mitgliedern:
Aus richterlicher Sicht von Axel Bauer:
Aus anwaltlicher Sicht Bärbel Troppitz:
Im Jahr 2019
Stellungnahme des BGT zum Thema: "Keine ambulante Zwangsbehandlung von Verfassungs wegen – Zur Verfassungsmäßigkeit von § 1906a Abs. 1 Nr. 7 BGB"
10. Juli 2019
Stellungnahme zum 2. Diskussionsteilentwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschaftsrechts des BMJV vom 03.09.2018
20. Mai 2019
Stellungnahme zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages
April 2019
Stellungnahme des BGT zur Ergänzung von Regelungen bei zivilrechtlichen Unterbringungen und Unterbringungsverfahren
März 2019
Abschlusserklärung der gemeinsamen Tagung des BGT, DSGT und BAGFW zum Thema "Schnittstelle Betreuungsrecht und Sozialleistungsrecht: Brücken bauen für Selbstbestimmung und Teilhabe!"
13. März 2019
Stellungnahme des BGT im Rechtsausschuss NRW zur Vergütung von Berufsbetreuern, Vorlage 17/913
Januar 2019
Stellungnahme des BGT zum Referentenentwurf des BMJV zur Anpassung der Betreuervergütung
Januar 2019
Im Jahr 2018
Stellungnahme des BGT zum Thema "Die Reformdiskussion um mehr Qualität in der Rechtlichen Betreuung ist eröffnet! Erster Schritt muss in 2018 erfolgen: Rahmenbedingungen verbessern!"
29. Juni 2018
Stellungnahme des BGT zu dem Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2017 -Landtagsdrucksache 18/29- zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderungen im Niedersächsischen Landeswahlgesetz (NLWG) und im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
20. März 2018
weitere Materialien:
- Stellungnahme des BGT im Verfahren 1 BvL 8/15 vor dem BVerfG vom 07. Oktober 2015
Stellungnahme des BGT zum Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung für ein Bayerisches PsychKHG vom 15.01.2018
02. März 2018
Stellungnahme des BGT zu den Studienergebnissen der Studie Qualität in der rechtlichen Betreuung (ISG) und Umsetzung des Erforderlichkeitsgrundsatzes (IGES)
28. Februar 2018
weitere Materialien zur ISG-Studie finden Sie hier
Im Jahr 2017
Stellungnahme des BGT zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten vom 20.02.2017
16. April 2017
weitere Materialien:
- Stellungnahme von Prof. Dr. Dr. Volker Lipp zur Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages am 26.04.2017
- Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 20.02.2017
Stellungnahme des BGT zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartner in Angelegenheiten der Gesundheitssorge und in Fürsorgeangelegenheiten
06. März 2017
weitere Materialien:
Stellungnahme des BGT zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke
06. März 2017
Stellungnahme des BGT zum Referentenentwurf vom 14.12.2016 eines Gesetzes zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten
03. Januar 2017
Im Jahr 2016
Stellungnahme des BGT zum Gesetzentwurf der Hessischen Landesregierung für ein hessisches PsychKHG vom 06.09.2016 (Drucks. 19/3744)
30. November 2016
Stellungnahme des BGT zum Regierungsentwurf der Landesregierung NRW für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten
24. August 2016
Stellungnahme des BGT zu dem Entwurf der Landesregierung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für Menschen mit psychischen Krankheiten (Psychischkrankengesetz - PsychKG M-V)
30. Mai 2016
Stellungnahme des BGT zu dem Referentenentwurf der Landesregierung NRW für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten
10. März 2016
Im Jahr 2015
Stellungnahme des BGT im Verfahren 1 BvL 8/15 vor dem BVerfG (Vorlagebeschluss des BGH vom 1.7.2015 zur Zwangsbehandlung)
07. Oktober 2015
weitere Materialien:
- Stellungnahme der Aktion Psychisch Kranke vom 17.09.2015 zum Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Bundesgerichtshofs vom 1. Juli 2015 (XII ZB 89/15)
- Stellungnahme des Bundesverbandes der Berufsbetreuer/innen (BdB) vom 16.09.2015
- Vorlagebeschluss des BGH vom 1.7.2015 zur Zwangsbehandlung
Stellungnahme des BGT zur sofortigen und ersatzlosen Streichung des Wahlrechtsausschluss für Menschen mit einer Betreuung in allen Angelegenheiten!
21. April 2015
Stellungnahme des BGT zum Aktionsplan des Justizministeriums NRW zur Stärkung des selbstbestimmten Lebens, zur Qualitätssicherung der rechtlichen Betreuung sowie zur Vermeidung unnötiger Betreuungen
16. März 2015
Im Jahr 2014
Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe
Positionspapier des Betreuungsgerichtstages e. V.
15. September 2014
Unterstützen und Vertreten
Positionspapier des Betreuungsgerichtstages e. V.
15. September 2014
weitere Stellungnahmen und Materialien
Stellungnahme des BGT e.V. zum Entwurf eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKHG BW)
26. Mai 2014
Gemeinsame Stellungnahme der DGSP und des BGT zu den Behandlungsregelungen im Gesetzentwurf der Staatsregierung des Landes Sachsen zur Änderung des SächsPsychKG (LtDrucks. 5/14180)
30. April 2014
Stellungnahme des Betreuungsgerichtstags e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Psychisch-Kranken-Gesetzes und des Maßregelvollzugsgesetzes – Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/1363 vom 3.12.2013
13. März 2014
weitere Materialien:
Stellungnahme zum saarländischen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Unterbringungsgesetzes (UBG) vom 12. November 2013
27. Januar 2014
Im Jahr 2013
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung vom 27. August 2013 zur Änderung des Psychisch Krankengesetzes
18. Oktober 2013
Text der Stellungnahme (227 KB)
Stellungnahme des BGT zum hessischen Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts zur Unterbringung psychisch kranker Menschen vom 3. Juli 2013 (Hessisches Unterbringungsgesetz – HUBG)
05. August 2013
Text der Stellungnahme (271 KB), auch: BtPrax 5/2013, 200f
BGT-Vorschläge für eine Behandlungsregelung in PsychKGen
22. Februar 2013
Text der Stellungnahme (46 KB), auch: BtPrax 4/2013, 147f
Schreiben des BGT vom 25. Februar 2013 an die Gesundheitsminister der Länder zur Neuregelung der medizinischen Zwangsbehandlung in den Unterbringungs- und Psychisch-Kranken-Gesetzen der Länder
Text des Schreibens (126 KB)
Im Jahr 2012
Stellungnahme des BGT zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme (Drucksache 17/10492)
12. November 2012
Text der Stellungnahme (210 KB)
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Funktion der Betreuungsbehörde
31. August 2012
Text der Stellungnahme (103 KB)
weitere Materialien
Eignungskriterien für beruflich tätige Betreuer – ein Papier der Verbände im Betreuungswesen
August 2012
Text der Stellungnahme (371 KB)
Positionen des Betreuungsgerichtstags zur medizinischen Zwangsbehandlung
28. Juni 2012
Text der Stellungnahme (323 KB)
BGT Schwerpunktthema: Implementierung einer verbindlichen Bundesstatistik, eines regelmäßigen Berichtswesens und einer hinreichenden Begleitforschung zur Betreuungsrechtspraxis
Mai 2012, Aktualisierung 30. Januar 2013
Text der Stellungnahme (464 KB)
Stellungnahme des BGT zum Abschlussbericht der Interdisziplinären Arbeitsgruppe zum Betreuungsrecht
07. Februar 2012
Text der Stellungnahme (63 KB)
BGT Schwerpunktthema: Erforderlichkeit / Feststellung des Vertretungsbedarfs
Februar 2012
Text der Stellungnahme (107 KB)
BGT-Eckpunkte zur Förderung der Querschnittstätigkeit von Betreuungsvereinen
22. Januar 2012
Text der Stellungnahme (198 KB)
Im Jahr 2011
Positionen des Betreuungsgerichtstags zu Unterbringung und Zwangsbehandlung
14. Oktober 2011
Text der Stellungnahme (95 KB)
Aufsätze aus "Betrifft: Betreuung 11" zum Thema Unterbringung (518 KB) Betrifft: Betreuung 11 "Menschen und Rechte - Behindertenrechtskonvention und Betreuung", hrsg. von Dr. Andrea Diekmann und Gerold Oeschger erscheint demnächst im Eigenverlag des BGT e.V.
Weitere Materialien zum Thema Unterbringung
Stellungnahme des BGT zum Niedersächsischen Ausführungsgesetz
09. September 2011
Text der Stellungnahme (59 KB)
Vorschläge zur Weiterentwicklung des Betreuungsrechts – aus der Sicht des Betreuungsgerichtstags
15. August 2011
Text der Stellungnahme (24 KB)
Reformbedürftige Genehmigungsverfahren im Betreuungsrecht
Stellungnahme des Betreuungsgerichtstags e.V. und des Bundes Deutscher Rechtspfleger e.V., erarbeitet von Uwe Harm, Rechtspfleger beim Amtsgericht Bad Segeberg, im Mai 2011Mai 2011
Text der Stellungnahme (75 KB)
Im Jahr 2010
Leitlinien 2010
des VGT zur rechts- und sozialpolitischen Diskussion um die Weiterentwicklung des Betreuungsrechts
25. Oktober 2010
Text der Leitlinien (91 KB)
Stellungnahme des VGT zur Verfahrensdauer
Referentenentwurf eines Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
06. Juni 2010
Text der Stellungnahme (57 KB)
Stellungnahme des VGT zur Besuchshäufigkeit
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vormundschaftrechts
12. März 2010
Text der Stellungnahme (23 KB)
Stellungnahme des VGT zur Evaluation des Landesbetreuungsgesetzes NRW
20. Januar 2010
Text der Stellungnahme (52 KB)
Weitere Materialien zum Thema "Betreuungspolitik NRW"
Im Jahr 2009
Stellungnahme des VGT zum Kirchenaustritt von Betreuten
31. August 2009
Text der Stellungnahme (138 KB)
Stellungnahme des VGT zu den Empfehlungen der ISG-Evaluationsstudie zum 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetz
15. September 2009
Text der Stellungnahme (65 KB)
Stellungnahme des VGT - Eckpunkte für ein Patientenverfügungsgesetz
27. Februar 2009
Der VGT e.V. hat sich 2005 in einer Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMJ eines 3. Betreuungsrechtsänderungsgesetzes (zur gesetzlichen Regelung der Patientenverfügung) geäußert. Er hat schon damals gefordert, den Gedanken der Patientenautonomie und der möglichst weitgehenden Anerkennung der Patientenverfügung stärker in den Vordergrund zu stellen. Auf dieser Grundlage sind Eckpunkte für eine betreuungsrechtliche Regelung der Patientenverfügung erarbeitet worden.
Text der Stellungsnahme (23 KB)
Im Jahr 2008
Fragen zur rechts- und sozialpolitischen Diskussion zur Weiterentwicklung des Betreuungsrechts
November 2008
Text der Stellungnahme (113 KB)
Stellungnahme des VGT zum Erb- und Verjährungsrecht
20. September 2008
In dieser Stellungnahme geht es um die Verkürzung der Verjährungsfristen für Regressansprüche gegen Betreuer.
In einem zweiten Teil der Stellungnahme geht es um die Steuerbefreiung der Aufwandspauschale für ehrenamtliche BetreuerInnen.
Text der Stellungnahme (34 KB)
Weitere Materialien zur "Steuerbefreiung der Aufwandspauschale für ehrenamtliche BetreuerInnen"
Stellungnahme des VGT zum FGG-Reformgesetz
19. Mai 2008
In seiner Stellungnahme zum FGG-Reformgesetz spricht sich der VGT deutlich im Interesse der Betroffenen für eine Beibehaltung des Beschwerderechtes in Betreuungsverfahren vor den Oberlandesgerichten aus.
Text der Stellungnahme (40 KB)
Im Jahr 2007
Stellungnahme des VGT zu den Folgen der Gebietsreform in Sachsen und Sachsen-Anhalt für das Betreuungswesen
26. März 2007
Zum 01. Juli 2007 wird die Zahl der Kreise in Sachsen-Anhalt von 21 auf 11 reduziert. In Sachsen soll die Reduzierung von 22 auf 10 Kreise Mitte 2008 abgeschlossen
sein. Der VGT e.V. befürchtet nach ersten Hinweisen aus diesen Regionen nachteilige Folgen für das Betreuungswesen durch diese Gebietsreform.
Text der Stellungnahme (47 KB)
Im Jahr 2006
Stellungnahme des VGT zu "Qualitätsentwicklung und Berufsregister"
19. Februar 2006
Auf seiner Vorstandssitzung vom 17.-19. Februar 2006 in Recklinghausen hat der Vorstand des VGT sich erneut mit Fragen der Qualitätsentwicklung im Betreuungswesen befasst. Der VGT steht der Idee der Berufsverbände, ein Berufsregister einzuführen, grundsätzlich positiv gegenüber.
Text der Stellungnahme (21 KB)
Im Jahr 2005
Stellungnahme des VGT zu einem Referentenentwurf des 3. BtÄndG (Patientenverfügungsgesetz)
29. Januar 2005
Text der Stellungnahme (153 KB)
Stellungnahme des VGT zur Qualitätsentwicklung im Betreuungswesen - Vertrauensschutz für die Betroffenen
17. September 2005
Text der Stellungnahme (40 KB)
Im Jahr 2004
Stellungnahme des VGT zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts
24. Februar 2004
Text der Stellungnahme (1,0 MB)
Ergänzende Stellungnahme des VGT zur vorgeschlagenen pauschalen Vergütung für Berufsbetreuer
03. Mai 2004
Text der Stellungnahme (136 KB)
Im Jahr 2002
Diskussionsbeitrag des VGT zu "Qualitätsanforderungen und Qualitätskontrolle im Betreuungswesen"
Februar 2002
Text des Diskussionsbeitrags (617 KB)
bgt-ev.de
